Mein Drang Jamaika grundsätzlich abzulehnen ist noch ungebrochen, aber ich ahne schon dass es nicht ewig so bleiben wird. Der Wahlkampf gegen Merkel und für rot-grün hat einige Vorstellungen so stark durcheinander gebracht, dass eine objektive Analyse schwierig wird. Ist ein Beckstein in einer Koalition mit gleich zwei liberalen Partner schlimmer als ein Otto Schily bei rot-grün ? Ist die Atomenergie wirklich ein Thema bei dem die CDU nicht mühelos Zugeständnisse machen kann ? Die Homoehe inzwischen überhaupt kein Thema mehr … Kann die CDU und FDP bei Wirtschafts- und Energiefragen schwieriger sein als die Kohle-SPD, Clement und Autokanzler Schröder ? Die CSU ist in Fragen Gesundheitssystem näher bei den Grünen als bei der CDU. Dürfen die Grünen zulassen dass das Merkel Kanzler wird, was wenn sich jemand anderes findet ? Wieviele CDU Umweltideen wurden durch die Grünen realisiert ? Dosenpfand, Ökosteuer …
Archiv für September 2005
Seid ihr bereit für ein kleines bißchen Jamaika Show ?
20 September 2005Pro Jamaika Koalition #2
19 September 2005Ein Personalvorschlag für eine mögliche Jamaika Koalition:
Klaus Töpfer als Bundeskanzler
Joschka Fischer als Aussenminister
Horst Seehofer als Gesundheitsminister
Renate Künast als Verbraucherschutzministerin
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Justizministerin
Gerhart Rudolf Baum als Innenminister
Peter Müller als Arbeitsminister
Bärbel Höhn oder Jürgen Trittin als Bundesumweltminister
Das Verteidigungsministerium wird aufgelöst und dem Auswärten Amt (europäisches Verteidiungsbündnis) und dem Innenministerium (nationaler und internationaler Zivilschutz) angegliedert
Rest: Mal sehen …
Wahlautomaten gegen ungültige Stimmen ?
19 September 2005Elektronische Wahlgeräte können laut der HSG Wahlsysteme GmbH, deren Geräte in Hessen und Rheinland Pfalz für die Bundestagswahl 2005 eingesetzt wurden, die Zahl der ungewollt ungültige Stimmen stark reduzieren, den 80%-90% der ungültigen Stimmen seien ungewollt. Dies mag vielleicht für komplexe kommunale Wahlen (z.B. mit Kumulieren und Panaschieren ) gelten, für diese Bundestagswahl ist diese Aussage schlicht falsch. Welchen Effekt es geben kann, zeigen die Ergebnisse der südhessischen Gemeinden Lampertheim und Viernheim in denen mit den “Wahlomaten” gewählt wurde. Dort gab es 2002 1,8% ungültige Stimmen, dieses Mal nur noch 1% (Vgl. laut gab es bei dieser Wahl 1,6 Prozent ungültigen Zweitstimmen, während es 2002 nur 1,2 Prozent waren. Fazit: Reduzieren lassen sich also die ungültigen Stimmen schon, den 1% Anteil Wahlboykott sieht man damit auch direkt. Kritisch anzumerken ist, dass nicht immer auf die Möglichkeit einer Stimmenthaltung (Warum nennt man es nicht gleich so ?) mithilfe der Taste “ungültige Stimme” hingewiesen wurde.
Pro Jamaika Koalition
19 September 2005Ich bin für eine Jamaika Koalition, aber nur unter folgenden Bedingungen:
Update: Inzwischen hat sich Joschka Fischer zumindest meiner vierten Forderung angeschlossen, wie es weitergeht, erfahren Sie natürlich hier !
Update #2: Nun hat Joschka Fischer meine Vorschläge auch öffentlich angesprochen, Zitat: “Ich sah die plötzlich mit Dreadlocks da sitzen und einer Tüte in der Hand und im Hintergrund Reggae-Musik.” Es bleibt spannend !
Das Scheitern der sog. “Meinungsforscher”
19 September 2005“Das unberechenbare Volk – vom Elend der Demoskopie” betitelte HR 2 – Der Tag am 13.09.2005 die Sendung und interviewete u.a. Prof. Friedrich Ulmer, Mathematik Professor der Emeritus Universität Wuppertal (Dessen Seite: www.wahlprognosen-info.de), der die Aussagekraft derzeitiger Meinungsumfragen massiv in Frage stellt und damit Recht behielt. Vergleicht mensch das vorläufige amtliche Endergebnis mit den Vorhersagen (einzelne Institute und Mittelwerte, Quelle), zeigt sich dass keiner der sog. Experten die Schwäche der CDU (Fehler 6,4%) und die Stärke der FDP (2,7%) nur im Ansatz erahnte. Diese Abweichungen liegen im Falle der CDU sogar noch außerhalb der Prognosen ink. des ! doppelten ! angebenden Fehlers. Wie viel Aussagekraft Umfragewerte haben, die wahrscheinlich um bis zu +/-5% (große Parteien) bzw. +/-2,5% (kleine Parteien) falsch liegen, kann sich jeder selbst errechnen …
PS: Der Gesamtfehler der tv.toal Wahl ist verglichen mit den Ergebnissen der “Profi-Institute” auch nur ein wenig größer und die Ausreißer bei CDU und FDP waren dort schon am Samstag Abend erkennbar …
Make my day !
19 September 2005“HR 2 – Der Tag” ist eine politische Sendung des hessischen Rundfunks, die ich jedem politisch interessieren nur empfehlen kann. Online sind die letzten 5 Sendungen einseh- und hörbar. Wer das Flashinterface nicht mag oder aus einem anderen Grund, die MP3 Dateien lieber direkt haben möchte, kann mein Programm “Make my day !” nutzen. Es ist ein kleines Perl Skript, welches die MP3 automatisch runterlädt und eine HTML Inhaltsseite erstellt. Bei Fragen oder Problemen mit dem Programm, einfach kurz melden.
Wer ist eigentlich Antje Vollmer #2
17 September 2005Nachdem Kollege Hanno schon einige interessante Informationen zur Frage “Wer ist eigentlich Antje Vollmer” zusammengetragen hat, hier noch eine kleine Ergänzung:
Auch beim Thema Homosexualität hat Frau Vollmer einige Statements abgelassen, die ihre Einstellung dazu deutlich werden lassen, weitab der IMHO progressiven Parteilinie sind und auch innerhalb der Grünen Jugend auf regen Widerspruch stießen. Siehe auch: Das Adoptionsrecht für lesbische und schwule Paare umsetzen! – Frau Vollmer muss nachsitzen! und Stellungnahme der GRÜNEN JUGEND zu Antje Vollmers Kolumne aus dem Tagesspiegel vom 30.05.2004
Wahlautomaten in Deutschland
14 September 2005Dieses Jahr werden in Deutschland auch Wahlautomaten eingesetzt, z.b. auch in meiner Heimatgemeinde Lampertheim. Ursprünglich waren sie für die Kommunalwahl nächsten Frühling vorgesehen, aber “die vorgezogenen Neuwahlen sind eine gute Möglichkeit den Wähler bei einer relativ einfachen Wahl (In Hessen gibt es bei den Kommunalwahlen Kummulieren und Panaschieren) an diese neue Technik heranzuführen” (Einweisungsveranstaltung in Lampertheim).
Ich sehe den Wahlautomaten sehr skeptisch gegenüber den,
- Der Wähler bekommt keinen Ausdruck seiner Stimmabgabe weder für sich noch für eine Urne, die im Verdachtsfall oder stichprobenartig nochmal nachgezählt werden kann
- Die Geräte sind nur technisch geprüft worden, der Source Code ist nicht bekannt
Zitat aus einem Spiegel Artikel:
“Das Gerät kann weder von außen gestört noch abgehört werden”, sagt Thomas Bronder von der PTB.” und “Die Geräte sind zwar von den Behörden zertifiziert, nicht aber die Anwendersoftware”
PS: Oder ist der Code doch geprüft worden ? Die FAZ meldet: “Richters Mitarbeiter untersuchen auch die komplette Software – unverschlüsselt, im Quelltext. Das ist Bedingung.” Max frägt mal nach …
Siehe auch: Wikipedia: Wahlmaschine
Die PARTEI setzt sich durch !
13 September 2005An diesem Sonntag sind Bundestagswahlen, aber die einzige noch ernstzunehmende Partei (laut Aussage deren Sprechers in HR 2 – Der Tag), die PARTEI, feiert schon heute ihren ersten Erfolg. Nach ihren heldenhaften Aufklärungsvideos zum Thema Schleichwerbung auf ARD und ZDF, verkündet heute u.a. der Standard (eine gute Zeitung aus .at): “ARD-Intendanten wollen Schleichwerbung unterbinden“. Weiter so !
Die Unabhängigen haben einmal mehr zugeschlagen
12 September 2005Bei meiner allmorgendlichen taz Lektüre ist mir jetzt schon zum zweiten Mal eine Anzeige der “Eine Aktion für ein lebenswertes Deutschland” aufgefallen. Spätestens nach meinen Erfahrungen mit der Initiative “Verantwortungsbewusster Umgang mit Alkohol” (siehe auch hier, der erwähnte Bericht der Süddeutschen Zeitung entstand aufgrund von meinen Recherchen) bin ich bei derartigen Anzeigen von scheinbar Unabhängigen sehr mißtrauisch. Ein kurzer Bild auf die Seite des V.i.S.d.P., der Werbeagentur Media Mirror mit ganzen 12 Mitarbeitern, bringt schnell die Motivation der Anzeigen zu tage: “Wir sind der Überzeugung, dass es nur mit einem Regierungswechsel wieder aufwärts gehen kann mit Deutschland. Weitere vier Jahre Rot-Grün wären Gift für die Deutsche Wirtschaft. Insbesondere für den Deutschen Mittelstand.” Aha und wer ist dann der Retter des Deutschen Mittelstandes ? Klar, die FDP – auch zu finden unter der Liste der Referenzenfirmen von Media Mirror – ein Schelm wer dabei … aber nein, da steht es ja: “Wir wollen uns mit dieser Kampagne von der allgemeinen Parteienwerbung abheben. Bei dieser Bundestagswahl werden weniger die Protagonisten entscheiden, sondern vielmehr die vorhandenen Probleme und die Parteienkonzepte, diese in den Griff zu bekommen. Also kein Personenwahlkampf wie noch 2002 (Schröder vs. Stoiber) sondern ein Problemwahlkampf” verkündet so Geschäftsführer Michael Schönbrodt in einer Pressemitteilung, in der die Kundschaft von Media Mirror als “überwiegend mittelständische Unternehmen” beschrieben wird – und natürlich die FDP …



