Archiv für November 2005

“Dreisteste Propagandakompanie des neoliberalen Kahlschlags”

30 November 2005

So der Titel den die “Überflüssigen” der INSM verliehen, mehr dazu im Telepolis Artikel Der Reform-Glanz schwindet von Jörn Hagenloch 30.11.2005

Grüne Naivität beim Thema Israel ?

25 November 2005

Die grüne BT Fraktion kritisiert in einer Pressemitteilung die geplanten Lieferung von zwei modernen Dolphin-U-Booten an Israel und fordert: “Bundesrepublik darf nicht zur Nuklearfähigkeit beitragen”. Bei allen Fehler vergangener rotgrüner Rüstungpolitik, hier irrt Kollege Nachtwei mit seiner Kritik meiner Meinung nach. Der Staat Israel kann nur überleben wenn er seinen Nachbarn (deren Staatsdoktrin häufig die Vernichtung Israels ist) militärlich soweit überlegen ist um jeden Angriff abzuwehren – dazu gehören auch Atomwaffen und um deren Abschreckungspotential voll entfalten zu können braucht es IMHO zu Recht diese U-Boote. Bei aller Solidarität zu dem Bestreben einen pälestinensichen Staat zu errichten und Kritik an der Besatzungspolitik der Israelis, sollte verstanden werden dass die Existenzfrage keine akademische, politische oder völkerrechtliche Frage, sondern auch eine militärische ist.

Zensur im Deutschen Fernsehen

17 November 2005

Der Macher von “Der bayerische Rebell”, einem Film über Hans Söllner hat mir geschrieben um auf seine Probleme mit dem bayrischen Rundfunk aufmerksam zu machen. Hier seine Mail:
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Wahlanfechtung wegen Wahlomaten

16 November 2005

Wie heise.de berichtet ficht Ulrich Wiesner die Bundestagswahl 2005 wegen des Einsatzes von Wahlcomputern an. Weitere Informationen zum Thema liefert die c’t im ihrem Beitrag Dreimal drücken – fertig?

INSM – Ein moderner Think Tank ?

16 November 2005

Dr. Rudolf Speth klärt auf: Die politischen Strategien der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Auch sehr lesenswert ist die Wikipedia Seite zur INSM. (Tags: Gambling)