Das Plenert Blog » Politisches

Kein Täter werden

Administrator — Sat, 28 Jan 2012 23:30:34 +0000

Nun fasst er einen Entschluss. Er ruft von einer Telefonzelle aus seine Krankenkasse an – aus Angst, durch seine Nummer erkannt zu werden. “Für jemanden wie Sie gibt es keine Hilfe”, wird ihm gesagt. Doch das stimmt nicht. Tobias wendet sich an das “Präventionsprojekt Dunkelfeld (kein-taeter-werden.de)” der Berliner Charité-Klinik. – taz

Wer wirklich Opfern helfen möchte, poste keine Folterung-von-Tätern-Bilder auf Facebook, sondern fordere Prävention wie das Projekt Dunkelfeld bundesweit und hilft mit dass Menschen wie Tobias von ihrer Krankenkasse oder ihrem Psychologen Hilfe statt der oben beschriebenen Antwort (oder schlimmeres) erhalten… Hier meine politischen Forderungen zum Thema.

Visualisierung von Parteispenden

Administrator — Fri, 04 Mar 2011 21:10:16 +0000

Gut: Die Aufbereitung und Visualisierung von Parteispenden.
Praktischer: Dieses Greasemonkey-Skript, dass ich auf die schnelle zusammengefrickelt habe. Es markiert die FDP und Südwestmetall in Spiegel Online Artikel und gibt eine Warnung aus. Das Ergebnis ist hier zu sehen
// ==UserScript== // @name FDP und Südwestmetall // @namespace parteienwatch // @include http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,404473,00.html // ==/UserScript== var b=document.getElementsByTagName("body")[0]; var SucheFDP = b.innerHTML.indexOf("FDP"); var SucheSüdwestmetall = b.innerHTML.indexOf("Südwestmetall"); b.innerHTML = (b.innerHTML).replace( /FDP/, '!Spendenempfängerpartei FDP!' ); b.innerHTML = (b.innerHTML).replace( /Südwestmetall/, '!Parteispender Südwestmetall!' ); if((SucheFDP != -1) && (SucheSüdwestmetall != -1)) alert('In diesem Artikel werden die Spendenempfängerpartei FDP und der Parteispender Südwestmetall erwähnt!');

Der Tod ist ein Meister aus Oberndorf, Deutschland

Administrator — Mon, 31 Jan 2011 21:50:36 +0000

Sei es der Drogenkrieg in Mexiko oder die aktuellen Ereignisse in Ägypten, wer ist immer auf Seiten der Sicherheitskräfte mit dabei? Die MP5 und damit Feuerkraft aus Deutschland. Neben der AK47 eine DER wahren Massenvernichtungswaffen weltweit.

Man kann ja über die NRA-USA lästern soviel man möchte, bei den illegalen Waffenlieferung aus dem Ländle nach Mexiko ist die staatliche Kontrolle in Deutschland auf ihre Art ebenso lasch wie in den Staaten. Sowie wie Bayern und Baden-Württemberg mit einer inkonsequenten Steuerfahndung als Standortvorteil für heimische Unternehmen geworben wird, setzen sich die Damen und Herrn der “wirtschaftkompetenten” CDU und FDP auch für die Nichtkontrolle der heimischen Kernenergie und eben Rüstungsunternehmen ein. Da wundert es nicht weiter dass sich die Waffenexporte nach Ägypten jüngst verdoppelt haben und das obwohl nicht erst seit einer Woche bekannt ist, dass Mubarak nicht mal ein lupenreiner Demokrat ist…

Besonders perfide ist hier die Rolle der lokalen reformistischen Gewerkschaften wie der IG Metall Ingolstadt, Zitat IGM-Bevollmächtigter Bernhard Stiedl zur geplanten milliardenschweren Kürzung des Verteidigungsetats: “Wir werden als IG Metall diesem Streichkonzert nicht tatenlos zusehen und deshalb dagegen mobilisieren und zu Aktionen aufrufen”. Liebe IG Metall, tödlich und nicht sozial ist was in der Rüstungsindustrie Arbeit schafft…

Kapitalismus lässt verhungern

Administrator — Mon, 31 Jan 2011 12:45:27 +0000

Telepolis schreibt im Artikel “Der projizierte Hunger“: “Die weltweite Nahrungsmittelproduktion wird in zehn Jahren mit dem Bedarf nicht mehr mithalten können – eine Folge von Klimaerwärmung und Bevölkerungszuwachs”
Mein Senf: Ja und? Das System lässt verhungern, nicht der Acker der nicht genug produzieren kann. Wie sagte schon Max Horkheimer (führender Kopf der Frankfurter Schule): “Der Hunger allein bietet keinen Anlaß zur Herstellung von Konsumgütern.” oder Jean Ziegler (Von 2000 bis 2008 war er UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung): “Jedes Kind, das heute verhungert, wird ermordet”.

Für ein bedürfnisorientiertes und nicht-kapitalistisches Wachtumskonzept!

Administrator — Mon, 11 Oct 2010 09:27:32 +0000

In den wachstumskritischen Debatten um den Green New Deal wie vergangenen Wochenende beim Kongreß Grün.Links.Denken oder vor einigen Wochen bei der GJ Berlin mit Dr. Tadzio Müller wurde eine meiner Meinung nach zentrale Frage nicht ausreichend behandelt: Was ist eigentlich Wachstum?
Traditionell wird Wachstum über das Bruttoinlandsprodukt gemessen und zentrale Thesen wie jene dass Wachstum in der Vergangenheit immer Umweltzerstörung korreliert hat, stützen sich auf ein so gemessenes Wachstum. Da das BIP als Indikator einige Schwächen z.B. bei der Erfassung von Schattenwirtschaft und anderen nicht offiziellen Beschäftigungsformen (im Haushalt & Ehrenämter…) und Absurditäten (Terroranschläge erhöhen das BIP) aufweist, gibt es verstärkt auch von Ökonomen die “Forderung nach neuem Wachtumskonzept – Bitte kein BIP” (Spiegel Online).
Ich sehe ihm BIP einem kapitalistischen Indikator, den er kennt keine Lebensqualität oder wie ich es nenne, ihm fehlt – wie dem Kapitalismus auch – die Bedürfnisorientierung. Wie komme ich darauf? Für mich war dies das zentrale Argument mich ernsthaft kritisch mit dem Kapitalismus auseinander zu setzen. Schön auf den Punkt gebracht hat diese Kritik am Kapitalismus Max Horkheimer: “Der Hunger allein bietet keinen Anlaß zur Herstellung von Konsumgütern.”
Natürlich beseitigt ein neuer Indikator weder den Kapitalismus noch ist sichergestellt dass das Problem “Wachstum zerstört unseren endlichen Planeten” damit gelöst wäre – aber es wäre doch eine neue Messlatte für politisches und ökonomisches Handeln und außerdem, und das fände ich wäre der spannendste Punkt, könnte man versuchen – falls ausreichend Datenmaterial verfügbar ist – dieses Wert auch für die vergangenen Jahrzehnte zu berechnen und ggf. die Geschichte der wirtschaftlichen Entwicklung, der Rezensionen und der Aufschwünge sowie der Wirtschaftspolitik völlig neu schreiben.
Wie so ein alternativen Wachtstumindikator aussehen könnte wird im erwähnen Spiegelartikel ja beschrieben und “der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und sein französisches Pendant, der Conseil d’analyse économique (CAE) sollen den Regierungen beider Länder im Dezember einen entsprechenden Bericht vorlegen.” – ich bin gespannt!

Newsüberblick: Sinnvolle Sozial- und Wirtschaftspolitik sowie Geheimsache KSK & Fruchtkremfüllung

Administrator — Thu, 11 Mar 2010 09:22:28 +0000

Yeah, echte Jobs – sozialversicherungspflichtig & qualifikationsgerecht in einem nicht magersüchtigen Staat – Vorschlag der Kommunen – Bürgerarbeit soll Langzeitarbeitslose aktivieren

Ströbele: Das ist verfassungswidrig! – TF-47 – Guttenbergs geheime Greifertruppe

Vergangene und kommende Krisengewinnler besteuern & Militärausgaben kürzen – Der portugiesische Sparweg

Wie Geheimgremien bestimmen dass “Fruchtkremfüllungen” keine Früchte enthalten muss und aus Formfleisch “Schinken wird. – Geheimsache Fruchtkremfüllung

Post für kontakt@maggi.de

Administrator — Mon, 15 Jun 2009 21:40:56 +0000

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Jahren bin ich eine treue Kundin von Ihnen. Mindestens ebenso lange kaufe ich regelmäßig die Tomatensoße in der Doppelpackung.
Da ich Vegetarierin bin war diese Soße auch immer eine gute Alternative für mich, da sie fleischlos war. Seit ein paar Wochen ist die Soße allerdings, zumindest laut Zutatenliste, nicht mehr fleischlos.
Meine Frage an Sie: Warum ist es nicht möglich die Soße weiterhin fleischlos zu produzieren? Sie hat immer wunderbar geschmeckt! Das Speckfett verdirbt meiner Meinung nach nur den Geschmack (und ist zudem ungesund)!
Kann ich die fünf bereits gekauften Doppelpacks bei Ihnen umtauschen? Ich bin einfach ncith davon ausgegangen, dass eine so sinnlose und schädigende Änderung bei den Zutaten vorgenommen wird und habe wie immer auf Vorrat gekauft.

Vielen Dank für Ihre Antwort schon im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen
Swantje

Mixa: Abtreibungen = Holocaust / Ratzinger und seine ganz rechtsaußen Kontakte

Administrator — Tue, 17 Mar 2009 08:51:10 +0000

Gestalten wie Walter Mixa leistet sich neben der NPD scheinbar nur noch die katholische Kirche, da passt ja selbst die CDU inzwischen! besser auf ihren rechten Flügel auf… Da kann Herr Mixa ja nur froh sein, dass sein Chef auf dem rechten Augen blind ist…

Bischofskonferenz – Kritik an Mixa nach Holocaust-Vergleich; Hamburg/Augsburg. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, hat den Augsburger Bischof Walter Mixa kritisiert. Dieser hatte die Zahl von neun Millionen Abtreibungen in den vergangenen Jahrzehnten mit dem Holocaust, bei dem etwa sechs Millionen Juden ermordet wurde, in Verbindung gebracht.

Holocaust-Vergleich – Zollitsch rügt Bischof Mixa; Der Augsburger Bischof hatte die Zahl der ermordeten Juden mit der der Abtreibungen verglichen. Nun fordert der Vorsitzende der Bischofskonferenz eine Klarstellung

Ratzinger publizierte in rechtsextremem Verlag – Papst Benedikt XVI. gerät erneut in die Kritik: 1998, als er noch Kardinal war, erschien einer seiner Texte in einem rechtsextremem Verlag – mit seiner Genehmigung.

Ein guter Staat sollte gute Gesetze machen

Administrator — Sun, 08 Feb 2009 15:06:54 +0000

Unabhängig davon wer politisch die Richtung vorgibt, die Gesetze die im Bundestag beschlossen werden sollten handwerklich gut sein und für den Bürger verständlich sein. Der GAU in diesem Bereich ist Hartz IV, tief in der Nacht von Politikern im Vermittelungsausschluß zusammenverhandelt und in der Praxis völlig untauglich, das Resultat: Eine selbstlähmende Sozialbürokratie, die viel Geld kostet und gleichzeitig ihre Aufgabe kaum richtig erfüllen kann und überlastete Gerichte, die die Schlampigkeit des Gesetzsgebers ausgleichen müssen, zumindest so gut es geht. Mehr dazu: Schlampige Gesetzgebung – Ministerialrat Dr. Hektik; Teure Schlampereien in der Gesetzgebung nehmen zu. Vielen erscheint der handwerkliche Murks der Behörden bereits tragisch-komisch; Von Ralf Wiegand

Klagen gegen Hartz-IV häufen sich – Die Einsprüche gegen Hartz-IV-Bescheide nehmen zu. Die Wut der Massen äußert sich nicht mehr auf der Straße, sondern im Gerichtssaal. Das Bundessozialgericht kritisiert die Regierung.

Hartz IV – Fall Nummer 60.000 ist ein Klassiker; Von Mechthild Küpper, Berlin

Klagen gegen Hartz IV – “Die Spitze des Eisbergs ist noch nicht erreicht“; Die Klageflut gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV hat einen neuen Höchststand erreicht. Die Aussicht, das Gerichtsverfahren zu gewinnen, ist jedoch gering.

HARTZ IV – „Es geht um den Rechtsfrieden“; Die Reform schafft Arbeit – für die Justiz, denn die Klagewelle gegen die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe reißt nicht ab. In diesen Tagen erwartet das größte deutsche Sozialgericht in Berlin sein 60 000. Verfahren. Ein Besuch im Sitzungssaal.

Sozialgerichte – Zu viele Verfahren wegen Hartz IV; VON JOACHIM F. TORNAU; Gemeinhin ähnelt es eher einem Kaffeeklatsch, wenn das Bundessozialgericht (BSG) im Januar zu seinem alljährlichen Pressegespräch lädt.

Bürokratische Zwangsjacke VON ROLAND BUNZENTHAL

Hobel der Gesellschaft; Hartz IV hat der Gesellschaft die Grundsicherheit genommen. In der Mittelschicht gilt es nicht als soziales Sicherheitsnetz, sondern als Rutsche in die Armut; Ein Kommentar von Heribert Prantl

Hartz-IV-Urteil – Die Arbeitslosen nagen am gordischen Knoten; Das Hartz-IV-Gesetz ist bereits eine legislative Katastrophe. Nun muss Karlsruhe entscheiden, ob es auch eine verfassungswidrige Katastrophe ist; Von Heribert Prantl

Berliner Justizsenatorin: Hartz-IV-Gesetze nicht praxistauglich

Obama: Ein wenig Hui, ein wenig Pfui, ein wenig Kritik und Ten Goals for Obama’s First 1,460 Days

Administrator — Mon, 19 Jan 2009 15:41:53 +0000

Hui: Barack Obama: Gesundheitspolitik – Lernen von Hillary; Von Moritz Koch, New York, Süddeutsche Zeitung; Barack Obama will das staatliche Gesundheitssystem reformieren: 46 Millionen Amerikaner sollen endlich eine Krankenversicherung bekommen.

Pfui: Skandal um Amtseinführungssegen – Evangelikaler segnet Obama; taz; VON S. MOLL; Abtreibungen vergleicht er mit dem Holocaust, Schwule mag er nicht: Der evangelikale Prediger Rick Warren darf Obama bei der Amtseinführung den Segen erteilen. Das empört viele Obama-Anhänger.

Kritik “Obama fehlt ein Masterplan”; Standard 19.01.2009; Der US-Ökonom und grüne Querdenker Jeremy Rifkin erklärt, was der neue Präsident gegen die drei drohenden großen Weltkrisen wirklich unternehmen sollte

Ten Goals for Obama’s First 1,460 Days by Mark Green in The Nation; January 13, 2009

1. Reduce poverty one-third by 2016.
2. Enhance democracy to stop special-interest vetoes.
3. Get economic growth rates back to at least 3 percent.
4. Move to a clean, green low-carbon economy.
5. Reduce the costs–and expand the coverage–of healthcare.
6. Elevate science over politics in federal decision-making.
7. Restore the rule of law and human rights as American values.
8. Educate children better for the global economy.
9. Fight terrorism by working more cooperatively with allies.
10. Reduce nuclear proliferation.