Ich bin zufrieden mit dem Ausgang der hessischen Landtagswahl. Die Grünen haben ein sehr gutes Ergebnis eingefahren und die bessere Opposition als die SPD sind wir allemal, jetzt mit einigen Abgeordneten mehr. Außerdem bleiben uns Grünen weitere Experimente, sei es nun rot-rot-grün oder Jamaika, erspart, die sonst vermutlich das ganze Wahlkampfjahr überschattet hätten. Ich bin kein prinzipieller Gegner dieser Möglichkeiten, aber Hessen scheint mir derzeit völlig ungeeignet für diese Konstellationen zu sein. Roland Koch hat die Wahl verloren und gleicht von Tag zu Tag mehr einem Dinosaurier, dem noch niemand erzählt hat dass er eigentlich schon tot ist. Es bleibt zu hoffen dass die CDU – wie sie ihm Wahlkampf schon angedeutet hat – aus ihren Fehler gelernt hat und sich auch personell etwas tut. Schwarzgelb ist mir dann auch lieber als Koch pur und ich bin gespannt welche Ministerien die Hessen FDP neben dem Wirtschaftsministerium bekommen wird, Justiz? Inneres? Bildung? Da ist mir FDP auch ganz sicher lieber als ein CDUler. Die FDP kann nun im Bundesrat Verantwortung übernehmen, auch das ist eine positive Entwicklung. Zum einen weil Westerwelle nun nicht mehr den Hansdampf machen kann, sondern konstruktiv mitarbeiten muss und zum zweiten weil die große Koalition so viel Murks baut, z.B. die Abwrackprämie, dass die Hoffnung besteht dass die FDP hier das eine oder andere verhindern/korregieren kann. Mit viel konstruktiver Politik rechne ich in diesem Superwahljahr eh nicht mehr… Die SPD in Hessen hat ihren Denkzettel erhalten und kann nun in den nächsten 5 Jahre Zeit wieder zu sich selbst finden. Das muss wohl auch die Linkspartei, in Hessen ist das leider ein ziemlich chaotischer Haufen (immerhin mit Drogenfachgeschäften im Wahlprogramm + Fachanhang: Drogenpolitik: Für rationale und humane Veränderungen!), in 5 Jahre sollten wir an ihrer Parlamentsarbeit erkennen können ob sie ein verlässlicher Partner sein können oder ob weiterer rot-rot-grüne Experimente in Hessen auch weiterhin keine Option sind. Ich für meinen Teil träume ja noch immer von einer Ampel, insbesondere einer in der alle 3 Farben in etwa gleich stark leuchten oder wie wäre es mal mit Gelb-Grün, wie hier in der taz diskutiert.
Und hier noch ein wenig Pressespiegel, mal sehen was ich heute so alles finde: Kulturkampf in Hessen; Zeit, 18.01.2009 – Warum die politischen Lager in dem Land so unversöhnlich sind – ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder
Mich als Juli freut es zu lesen, dass nicht nur ich die Idee von Gelb-Grün gut finde. Bei uns Julis wird das auf jeden Fall schon lange heiß diskutiert.